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Zollrecht

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Die CBAM-Verordnung im Überblick: Alles Wichtige zur CO2-Grenzausgleichsabgabe bei EU-Importen

Die Europäische Union (EU) hat mit der Einführung des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM, CO2-Grenzausgleichsmechanismus) ein klimapolitisches Instrument geschaffen, das für den Aspekt der Nachhaltigkeit beim grenzüberschreitenden Warenverkehr in den Vordergrund stellt. Mit der von CBAM vorgesehenen Abgabe verfolgt die EU mehrere Ziele: Wettbewerbsverzerrungen zwischen europäischen Herstellern und Importeuren aus Drittstaaten sollen vermieden und eine Verlagerung von CO2-Emissionen in Länder mit geringeren Umweltauflagen verhindert werden. Es wird ein Ausgleich zwischen Unternehmen aus der EU – die mit ihrem CO2-Ausstoß dem Emissionshandel unterliegen – und Handelspartnern aus Ländern mit niedrigen oder gar keinen Klimaschutzauflagen geschaffen. Für Unternehmen mit internationalen Geschäftsbeziehungen werfen die…

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Was ist ein Zollbescheid?

Als Verwaltungsakt der Zollverwaltung ist der Zollbescheid essenzieller Bestandteil der Wareneinfuhr aus einem Drittstaat in das Unionsgebiet. Mit dem Bescheid wird die Höhe der zu zahlenden Einfuhrabgaben (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern) festgesetzt, weshalb es auch als „Einfuhrabgabenbescheid“ bezeichnet werden kann. Damit bildet der Zollbescheid die rechtliche Grundlage für die Entstehung einer Zollschuld und wird zu einem zentralen Instrument der deutschen Zollverwaltung bei der Durchsetzung zollrechtlicher Verpflichtungen. Wer ist für die Ausstellung eines Zollbescheids zuständig? Der Zollbescheid wird durch das jeweils örtlich zuständige Hauptzollamt (untere Verwaltungsbehörde der Bundeszollverwaltung) erlassen. Dieses stellen den Bescheid auf Basis des Unionszollkodex (UZK), der Abgabenordnung (AO)…

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ESG-Compliance im internationalen Handel: Reporting & Dokumentation

Die Integration von Umwelt- und Sozialkriterien sowie ethischen Aspekten der Unternehmensführung (aus dem Englischen „Environmental, Social and Governance“, kurz ESG) in internationale Handelsgeschäfte verändert sich zunehmend von einer freiwilligen Selbstverpflichtung zur regulatorischen Notwendigkeit. Mit der Einführung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und der EU-Taxonomie-Verordnung müssen Unternehmen umfassende ESG-Compliance-Systeme implementieren, die den grenzüberschreitenden Warenverkehr erfassen. Diese Entwicklung wirkt sich auch auf die Zollabwicklung aus und bringt neue Anforderungen im Hinblick auf die Überwachung und Dokumentation mit sich. Die Verbindung von ESG-Kriterien und Zollrecht drückt sich unter anderem in der Nachverfolgbarkeit von Lieferketten, der CO2-Bilanzierung von Transporten und der Einhaltung sozialer…

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Was ist der Zollkodex der Europäischen Union?

Der Zollkodex der Europäischen Union, kurz Unionszollkodex (UZK), ist das grundlegende Regelwerk für den grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union (EU) sowie mit Drittstaaten (Nicht-EU-Mitgliedstaaten). Als zentrales Element des europäischen Zollrechts harmonisiert er die zollrechtlichen Bestimmungen der Mitgliedstaaten und implementiert damit einheitliche Standards für EU-ansässige Unternehmen im internationalen Handel. Darüber hinaus normiert er diverse Vereinfachungen des Zollrechts und ist aktuell Gegenstand verschiedener Reformbemühungen. Rahmen und Struktur des Unionszollkodex (UZK) Grundlage des UZK ist die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union. Er bildet seitdem zusammen mit verschiedenen…

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