Zolllager ermöglichen es, Waren aus Drittländern aufzubewahren, ohne dass sofort Einfuhrabgaben fällig werden. Damit spielen sie eine bedeutende Rolle in der Außenwirtschaft und bieten Unternehmen erhebliche Vorteile bei der Abwicklung grenzüberschreitender Geschäfte.
Für Unternehmen, die in internationale Lieferketten oder Absatzmärkten eingebunden sind und zugleich mit einer schwankenden Nachfragesituation umgehen müssen, kann das Zolllagerverfahren ein wichtiges Instrument zur Optimierung der Liquidität werden und maßgeblich zur Flexibilisierung verschiedener Prozesse beitragen.
Definition und rechtliche Grundlagen des Zolllagers
Zolllager sind behördlich zugelassene Einrichtungen, die der zollrechtlichen überwachten Lagerung von aus Drittstaaten eingeführten Waren dienen. Diese Lager sind eine Variante der zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren, denn bei der Abwicklung einer Einfuhr über das Zolllager fallen trotz Verbringung der Waren in das Unionsgebiet keine Einfuhrabgaben (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern) an.
Die rechtlichen Grundlagen des Zolllagers sind im Unionszollkodex (UZK) unter anderem in Artikel 210 UZK sowie in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 normiert.
Werde aus Drittstaaten eingeführte Waren in ein Zolllager verbracht, befinden sie sich zwar schon in der Europäischen Union (EU), die Erhebung von Einfuhrabgaben wird jedoch auf den Moment verschoben, in dem die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr bzw. die Entnahme der Ware aus dem Lager zum Zweck des Verbrauchs im Inland erfolgt. Bis zu diesem Moment sind die (unter der zollrechtlichen Kontrolle stehenden) Waren so gestellt, als würden sie sich noch außerhalb des Unionsgebiets befinden.
Im Hinblick auf die Arten wird beim Zolllager zwischen öffentlichen (stehen verschiedenen Unternehmen zur Verfügung) und privaten (dürfen vom Inhaber einer entsprechenden Bewilligung genutzt werden) unterschieden. Die Bewilligung zur Einrichtung eines Zolllagers ist bei beiden Arten erforderlich und muss bei der zuständigen Hauptzollstelle beantragt werden.
Funktionsweise und praktische Anwendung des Zolllagerverfahrens
Grundsätzlich wird ein Antrag auf Einrichtung eines Zolllagers nur bei wirtschaftlichem Interesse bzw. nachgewiesenem Bedarf bewilligt. Der Antrag wird zwar formlos gestellt, ist inhaltlich im Anhang des UZK aber genau umrissen. Bei öffentlichen Zolllagern wird zwischen Lagertyp I, II und III unterschieden. Obliegen die Verantwortlichkeiten dem Bewilligungsinhaber und dem Inhaber des Verfahrens, handelt es sich um Lagertyp I, während Lagertyp II einschlägig ist, wenn die Verantwortlichkeiten nur beim Inhaber des Verfahrens liegen. Um Lagertyp III handelt es sich, wenn die Zollbehörde das öffentliche Zolllager betreibt.
Wichtig: Die Deklarierung als Zolllager bedeutet nicht, dass ausschließlich Nicht-Unionswaren dorthin verbracht werden dürfen. Eine gemeinsame Lagerung kann unter bestimmten Umständen zugelassen sein, wenn der Aufwand einer getrennten Verwahrung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand bedeuten würde.
Für Unternehmen interessant ist der Umstand, dass – sofern die Waren ordnungsgemäß gelagert und alle zollrechtlichen Vorschriften eingehalten werden – das Verfahren zeitlich unbegrenzt genutzt werden kann. Eine Verarbeitung der gelagerten Waren ist indes nicht erlaubt. Zulässig sind hingegen Maßnahmen, die dem Substanzerhalt der Waren dienen oder deren Verkehrsfähigkeit verbessern.
Klassische Beispiele für die Nutzung des Zolllagerverfahrens sind Unternehmen mit einer sehr starken saisonalen Abhängigkeit, bei denen lange vorproduzierte Waren ankommen, oder die Autoindustrie, welche das Zolllager als Lösung in der Teilebeschaffung verwendet.
In das Lagerverfahren überführte Artikel können das Zolllager auf verschiedenen Wegen wieder verlassen: Durch eine Überführung in den freien Verkehr (die zur Erhebung von Einfuhrabgaben führt), eine Wiederausfuhr, sowie die Überführung in ein anderes Zollverfahren oder eine Vernichtung unter zollamtlicher Überwachung.
Vorteile von Zolllagern für Unternehmen
Das Zolllagerverfahren bietet Unternehmen wirtschaftliche Vorteile. Der wichtigste Aspekt ist die Schonung der Mittel durch die Stundung bzw. das Verschieben der Einfuhrabgabenerhebung. Unternehmen können auf diese Weise Waren importieren und lagern, ohne dass sofort Einfuhrabgaben zu zahlen sind. Darüber hinaus eröffnet das Verfahren strategische Möglichkeiten der Marktbeobachtung. Unternehmen können auf Marktentwicklungen reagieren und entscheiden, ob sie Waren in den EU-Markt einführen oder in Drittländer weiterveräußern.
Herausforderungen und Compliance im Zusammenhang mit dem Zolllagerverfahren
Die Nutzung von Zolllagern erfordert eine umfassende Dokumentation und die Einhaltung zahlreicher Vorschriften. Besonders die Verwaltung und Aufsicht über Entnahmen ist strikt geregelt, da dieser Vorgang im Zusammenhang mit der Erhebung der bisher nicht entrichteten Einfuhrabgaben steht. Lagerinhaber müssen detaillierte Aufzeichnungen über den Lagerbestand führen und regelmäßig mit den Zollbehörden kommunizieren. Bei Verstößen kann der Entzug der Bewilligung drohen.
Es ist darauf zu achten, dass eine klare und ordnungsgemäße Identifizierung sowie Trennung verschiedener Warensendungen möglich ist. Kommt es indes zu Verwechslungen, sind zollrechtliche Probleme oft vorprogrammiert. Um den Überblick zu behalten und die Compliance-Anforderungen zu erfüllen, ist der Einsatz moderner Lagerverwaltungssysteme sinnvoll. Unternehmen, denen die diesbezüglich erforderliche Expertise fehlt, können sich von erfahrenen Zollagenturen professionell unterstützen lassen.
Fazit: Zolllagerverfahren erhöhen die Liquidität des Unternehmens
Mithilfe des Zolllagerverfahrens können Unternehmen, die internationale Handelsbeziehungen unterhalten, Nicht-Unionswaren einführen, ohne sofort Einfuhrabgaben entrichten zu müssen. Dies wiederum stellt einen finanziellen Vorteil für importierende Unternehmen dar. Darüber hinaus erfüllt das Verfahren eine Transitfunktion (Zwischenlagerung von Waren bis zur Entnahme bzw. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr) und bietet Unternehmen somit mehr Flexibilität. Trotz der Vorteile sind mit dem Zolllagerverfahren auch Herausforderungen verbunden – unter anderem die Kosten für die Einrichtung oder der Aufwand im Zusammenhang mit der Beantragung der Bewilligung.