Im internationalen Warenverkehr kommt es regelmäßig vor, dass zwischen Unternehmen und im B2C-Bereich Wirtschaftsgüter wie Software und Daten ausgetauscht oder über Onlineplattformen genutzt werden. Dabei handelt es sich um virtuelle Waren, also solche, die in Netzwerken oder auf Datenträgern existieren. Besonders im Hinblick auf Online-Softwarelösungen stellt sich die Frage, wie diese zollrechtlich behandelt werden. SaaS-Produkte (Software as a Service) werden für den Zugriff auf Servern bereitgehalten und können über Ländergrenzen hinweg benutzt werden. Ein weitere wichtige Frage betrifft die zollrechtliche Abwicklung, wenn virtuelle Güter Teil einer realen Warenlieferung – etwa bei der Ein- und Ausfuhr von Maschinen – sind. Zollrechtliche…

Unternehmen achten zunehmend darauf, mit Ressourcen schonend umzugehen. Eine Möglichkeit: Produktionsverfahren optimieren, um Wasser oder Primärrohstoffe einzusparen. Auf der anderen Seite bietet sich der Aufbau von Kreislaufprozessen an. Recycling sorgt dafür, dass wichtige Rohstoffe in den Wertschöpfungsketten verbleiben. Wie werden zum Recycling vorgesehene Abfälle eigentlich im Zollrecht behandelt? Gibt es Vorschriften für die Einfuhr von Sekundärrohstoffen und deren Verarbeitung, beispielsweise in Verpackungen für Lebensmittel? Kreislaufwirtschaft und Zollrecht Das Thema Kreislaufwirtschaft gewinnt global an Bedeutung und auch in geschäftlichen Prozessen wird die Schonung natürlicher Ressourcen immer wichtiger. Mithilfe der Kreislaufwirtschaft soll die Entstehung von Abfällen minimiert und Materialien möglichst lange im…

Unternehmen, die Waren nicht nur innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union (EU), sondern auch außerhalb des Unionsgebiets vertreiben, stehen vor verschiedenen Herausforderungen. Ein wichtiges Thema dabei: Warenrücksendungen. Zu Retouren kommt es nicht nur im Rahmen von B2C-Geschäften, sondern auch beim Handel zwischen Unternehmen besteht ein grundsätzliches Risiko, aufgrund von Mängeln Waren wieder zurücknehmen zu müssen. Die zollrechtliche Behandlung einer Retoure kann durchaus komplex werden und erfordert – unter anderem wegen der Rückforderung bereits gezahlter Einfuhrabgaben – einen gewissen verwaltungstechnischen Aufwand. Grundlagen des Retourenmanagements im internationalen Handel Retouren sind im Rahmen von Handelsgeschäften nicht ungewöhnlich und können aus verschiedenen Gründen veranlasst…

Cross-Trade-Geschäfte haben in internationalen Handelsbeziehungen große Bedeutung. Wesentlicher Kern der Geschäfte ist die Tatsache, dass ein Warenverkehr zwischen zwei Ländern stattfindet – ohne, dass zwischen dem Sitz des Versenders, dem Versandort und dem Empfangsort eine direkte räumliche Beziehung besteht. Eine solche Konstellation wird teilweise auch als „Dreiecksgeschäft“ bezeichnet und ist in globalen Handelsgeschäften häufiger anzutreffen, beispielsweise wenn Waren von einem deutschen Handelsunternehmen in die USA verkauft, ab Werk in Asien verschifft und von einem französischen Spediteur an den Bestimmungsort in den USA transportiert werden. Welche Vorteile bieten Cross-Trade-Geschäfte? Cross-Trade-Geschäfte sind in internationalen Handelsgeschäften mittlerweile ein verbreitetes Modell. Dabei spielt die Verschiebung…

Unternehmen nutzen zur Anbahnung neuer Geschäftsbeziehungen regelmäßig Muster, um die Eigenschaften neuer Produkte vorzustellen und prospektiven Abnehmern die Möglichkeit zu bieten, sich auch haptisch und durch direkten Kontakt einen Eindruck zu verschaffen. Insbesondere für die Präsenz und Ausstellung auf Messen im In- und Ausland haben Musterkollektionen eine wichtige Funktion. Im Hinblick auf die Ein- und Ausfuhr stellt sich jedoch die berechtigte Frage, wie der Sonderfall der Musterkollektion als temporäre Warenpräsentationen im Zollrecht verankert ist. Grundsätzlich sind diese nicht für den Verkauf bestimmt und verfügen damit – anders als bei tatsächlich zum Verkauf bestimmten Ausfuhren – auch nicht über einen monetären…