Ganz kurz und knapp kann man das Zollwesen als einen Teil der öffentlichen Verwaltung definieren, welcher den Import und Export von Waren regelt und hierbei Steuern beziehungsweise Zollabgaben einnimmt. Zölle sind dabei immer die Abgaben, die beim Grenzübertritt anfallen und unter anderem für die Stabilität der Preise im Inland wichtig sind. Um diese Kosten zu umgehen, bemühen sich Schmuggler darum, bestimmte Güter – legaler und illegaler Art – vor dem Zoll zu verstecken. Daher sind die Mitarbeiter im Zollwesen mit entsprechender Technik ausgestattet, um mögliche Verstöße zu entdecken.
In diesem Artikel werfen wir nun einen genaueren Blick auf das Thema Zollwesen und gehen auf seine verschiedenen Funktionen ein.
Die Bedeutung des Zollwesens
Für die Binnenwirtschaft sowie den globalen Warenverkehr hat das Zollwesen eine enorme Bedeutung. Durch die Gebühren, die bei Grenzübertritten anfallen, können die Preise und Gewinne von Unternehmen reguliert werden. Hierdurch wird Chancengleichheit gewährleistet und es können nicht so einfach günstigere Produkte aus dem Ausland einen Markt überfluten. Gäbe es an dieser Stelle keine Kontrolle durch das Zollwesen, würde es eventuell keine Anreize mehr für eine Produktion im Inland geben und im schlimmsten Fall könnte ein wichtiger Teil der Wirtschaft kollabieren.
Neben der Einnahme von Zöllen hat das Zollwesen eine Bedeutung für die Einnahme von Steuern. Auf gewisse Waren wie Alkohol, Bier, Sekt, Kaffee, Tabak und Strom werden gesonderte Abgaben fällig. Bei der Einfuhr gibt es gewisse Freimengen für den privaten Bedarf. Wer die Güter jedoch in großen Quantitäten und zum gewerblichen Zweck ins Land bringt, muss diese Kosten tragen.
Zusätzlich dazu kümmert sich der Zoll um den Verbraucherschutz und die Verhinderung der Einfuhr illegaler Waren. So kämpfen die Zollbeamten gegen Drogenschmuggel, Produktpiraterie, Transporte von geschützten Tierarten und Gefahrgütern. Im Inland achtet die Einrichtung auf das organisierte Verbrechen, Geldwäsche sowie Schwarzarbeit. Insofern kann man den Zoll als eine Art wirtschaftspolitisches Instrument begreifen, das für einen fairen Wettbewerb sorgt, Einnahmen für den Staat generiert und Wirtschaftskriminalität bekämpft.
Grundlagen des Zollwesens
Das grundsätzliche Prinzip des Zolls ist es, die Warenein- und ausfuhr aus einem Land beziehungsweise einem Wirtschaftsraum wie der Europäischen Union (EU) zu kontrollieren und zu regulieren. Dadurch soll die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes gestärkt und die Bürger vor gefährlichen Waren von Betäubungsmitteln bis hin zu Sprengstoffen geschützt werden.
Um den Wirtschaftskreislauf regulieren zu können, erhebt jeder Staat Zölle und Verbrauchsteuern auf bestimmte Waren. Hierdurch lassen sich Verkäufe und Preise künstlich verändern. Das ist z.B. wichtig, wenn man die Marktkosten von Genussmitteln wie Alkohol und Tabak erhöht, um die Gesundheit der Bürger zu schützen.
Auf der anderen Seite sind der allgemeine Binnenmarkt und der Arbeitsmarkt ein wichtiges Feld, auf dem sich das Zollwesen betätigt. Das Zollwesen ist eine der Grundlagen dafür, dass die Wirtschaft stabil bleibt und im Land tätige Unternehmer – nicht zuletzt auch aufgrund ihrer Steuerverpflichtungen – Vorteile gegenüber ausländischen Akteuren erhalten.
Ohne den Zoll wäre es sonst möglich, Waren sehr günstig in einem anderen Wirtschaftsraum zu produzieren, keine Steuern zu zahlen und sie dann zu einem wesentlich niedrigeren Preis im Inland zu verkaufen. Das wäre angesichts der höheren Produktionskosten, der Mindestlöhne, der Preise für Rohstoffe und der Gewerbesteuern für die einheimischen Hersteller unfair. Will der Staat seine eigene Wirtschaft schützen, dann ist das Zollwesen Grundlage dafür.
Schlüsselbegriffe im Zollwesen
Wer das Zollwesen verstehen möchte, sollte sich mit einer Reihe an Schlüsselbegriffen beschäftigen, die für dieses Thema wichtig sind. Zu den wichtigsten Termini in diesem Bereich gehören:
- Einfuhrzoll: Auf eingeführte Waren über einem bestimmten Mengen- oder Geldwert erhebt der Staat einen Einfuhrzoll, der anhand eines Zolltarifs ermittelt wird.
- Ausfuhrzoll: Wenn Waren ein Wirtschaftsgebiet verlassen, erhebt der Staat einen Ausfuhrzoll. Das dient in erster Linie der Drosselung von Ausfuhren wichtiger Güter, insbesondere aber von nicht regenerierbaren Rohstoffen.
- Zollgebiet: Das Zollgebiet ist im Zollwesen ein Begriff, der einen Wirtschaftsraum umfasst, innerhalb dessen strenge Zollregeln für die Ein- und Ausfuhr bestehen.
- Schutzzölle: Schutzzölle bezeichnen Einfuhrzölle auf gewisse Produkte, welche die importierten Waren verteuern, um inländische Hersteller und ihre Preise zu schützen.
- Finanzzölle: Ein Finanz- oder Fiskalzoll ist eine Abgabe auf Waren, welche in erster Linie als eine finanzielle Einnahme für den Staat dient.
- Gleitzölle: Gleitzölle sind Mischzölle, bei denen die Tarife je nach Preisentwicklung des Einfuhrgutes sinken oder steigen.
- Spezifischer Zoll: Der Spezifische Zoll bezieht sich immer auf eine bestimmte Ware und wird nach Gewicht, Länge, Stückzahl oder anderen Bemessungsfaktoren berechnet.
- Wertzölle: Beim Wertzoll schaut sich der Zollbeamte den Einkaufspreis der Ware an und verlangt einen gewissen Prozentsatz davon als Abgabe.
- Zollunion: Bei einer Zollunion vereinigen sich mehrere Zollgebiete beziehungsweise Staaten zu einem größeren Verband, der gemeinsam Zölle einnimmt und innerhalb dessen Freihandel ohne Zoll möglich ist.
- Freihandel: Beim Freihandel werden Binnenzölle innerhalb einer Wirtschaftsregion abgeschafft und die Unternehmer können ohne solche Abgaben handeln.
- Schmuggel: Schmuggel ist eine rechtswidrige Ein- und Ausfuhr von Waren über Grenzen, entweder, weil sie illegal sind oder weil die Zölle umgangen werden sollen.
Zollverfahren und -prozesse
Das Zollverfahren ist eine der wesentlichen Grundlagen im Zollwesen und bezeichnet eine zollrechtliche Behandlung von Waren. Konkret geht es um die Prozesse bei der Einfuhr und der Ausfuhr der Güter. Je nach Herkunft und Ziel der Waren sowie der Art der Güter wird ein anderes Verfahren eingeleitet. Innerhalb einer Zollunion werden die Verfahren so oftmals vereinfacht.
Im Zollverfahren wird festgelegt, welche Abgaben konkret anfallen und welche Regelungen für den Weitertransport getroffen werden. Hier ist die wichtigste Frage, ob das Zollgebiet das Endziel ist oder lediglich Transitzölle erhoben werden.
Die EU ist eine Zollunion, in der das vereinfachte Unionsverfahren besonders relevant ist. Hierbei werden die Zollgebühren einfach am endgültigen Bestimmungsort gezahlt. Kommt die Ware dagegen aus einem Drittland, wird das Zollverfahren direkt bei der Ankunft an der EU-Außengrenze eingeleitet.
Verlangt wird zunächst eine freiwillige Angabe aller mitgeführten Güter. Beim Postversand muss ein Papier beigelegt sein, auf dem die Inhalte detailliert beschrieben sind. Nach der Zollanmeldung werden die Waren ausgepackt und geprüft. Teilweise kommen technische Geräte wie Röntgen-Scanner zum Einsatz.
Nach der umfassenden Prüfung wird nach Volumen, Gewicht, Stückzahl oder Preis eine Zollgebühr nach dem vorgegebenen Tarif festgelegt. Vergisst die einführende oder ausführende Person die Zollanmeldung, drohen neben der Nachzahlung von Zöllen empfindliche Strafen.
Importverfahren
Bei der Einfuhr von Waren müssen die einführenden Personen eine Zollanmeldung vornehmen. Wenn die Güter z.B. mit dem LKW ankommen, fährt dieser in die entsprechende Kontrollspur und übergibt den Beamten hier den Lieferschein. Die Zollbeamten werden nun eine Vorprüfung durchführen und sich die Ware ansehen. Danach kommt es zu einer umfangreicheren Untersuchung nach Menge, Gewicht, Volumen und Echtheit. Letztere sollte durch eine entsprechende Dokumentation nachgewiesen werden. Abhängig von den Maßeinheiten werden dann die Zölle bestimmt. Sobald diese bezahlt sind, kann die Ware in das Zollgebiet eingeführt werden.
Ein ebenfalls erwähnenswerter Sonderfall ist das Zollverfahren zur aktiven Veredelung. Hierbei werden Waren aus einem Drittland eingeführt, um im Zollgebiet veredelt beziehungsweise verarbeitet zu werden. Ob die später veredelten Waren im Zollgebiet verkauft werden sollen, wird später entschieden. Da die einführenden Unternehmen hier zunächst keine Abgaben zu entrichten haben, muss es in dem Verfahren eine offizielle Genehmigung durch die Zollbehörden geben.
Exportverfahren
Bei den Ausfuhren gibt es im Zollwesen meist zwei verschiedene Verfahren. Bei kleineren Warenwerten – in der EU unter 3.000 Euro – wird so das einstufige Zollverfahren angewandt. Je nach Art der Güter müssen eventuell Ausfuhrgenehmigungen und Lizenzen vorgelegt werden. Die Prozesse gehen jedoch meist elektronisch vonstatten, so dass die Warenströme besser fließen. Bei Warenwerten von weniger als 1.000 Euro ist sogar eine mündliche Angabe möglich.
Für größere Exporte sieht das Zollwesen ein zweistufiges Verfahren vor. Der gesamte Prozess wird in der Ausfuhrzollstelle am Ausgangspunkt eröffnet und hier findet bereits eine erste Prüfung mit entsprechender Dokumentation statt. Das Zollverfahren endet dann an der Ausgangszollstelle, wo die entsprechenden Begleitdokumente erstellt und für das Verlassen des Zollgebiets mitgegeben werden.
Zolltarife und -abgaben
Die Zolltarife sind im Zollwesen die Grundlage für das letztliche Zollverfahren und bieten als eine umfangreiche Nomenklatur einen Einblick in alle zu verzollenden Waren. In der EU werden die Zolltarife in einem Elektronischen Zolltarifsystem, dem EZT, geführt. Um die Zollgüter leichter zu finden, ist ihnen eine elfstellige Codenummer zugeordnet.
Zusammen mit den Waren werden im Zolltarif dann auch die Zollsätze festgehalten. Je nachdem, ob es sich hier beispielsweise um Wertzölle oder spezifische Zölle handelt, wird die Zollabgabe prozentual vom Zollwert oder nach Größe, Gewicht, Alkoholgehalt etc. berechnet.
Ein Beispiel wäre hier die Einfuhr von 100 kubanischen Zigarren für den gewerblichen Zweck. Hier fallen 1,4 Cent pro Stück und 1,47 Prozent des Kleinverkaufspreises an Steuern an, jedoch mindestens 7,504 Cent pro Zigarre abzüglich der Umsatzsteuer. Für die 100 Zigarren zu je 10 Euro ergeben sich somit folgende Kosten:
- 1,4 Cent x 100 = 1,40 Euro
- (10 Euro x 100) x 1,47 Prozent = 14,7 Euro
- 14,7 Euro ÷ 100 Zigarren = 1,47 Cent
- Insgesamt = 16,10 Euro
Nachdem der Zollbeamte also mit Hilfe des Zolltarifcodes die Zollsätze für die Zigarren herausgesucht hat, wird er 16,10 Euro verlangen und nach der Bezahlung eine entsprechende Quittung für die Einfuhr der Rauchwaren in die EU ausstellen.
Internationale Zollabkommen
Internationale Zollabkommen erlangen in der Weltwirtschaft eine immer wichtigere Bedeutung. Im Zollwesen spricht man hier von Vereinbarungen, die unter anderem den Freihandel ermöglichen oder die Zölle auf gewisse Waren abbauen sollen. Hiervon können beide Seiten profitieren, da sie generell günstiger Handel treiben können.
Ein anderes wichtiges Ziel, welches die internationalen Zollabkommen haben, ist die Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zollverfahren auf weltweiter Ebene. Das erste wichtige Abkommen dieser Art, das im November 1923 verabschiedete Abkommen zur Vereinfachung der Zollförmlichkeiten, ist bis heute eine der wichtigsten Grundlagen des Zollwesens. 1947 kam das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) hinzu, welches seit 1995 von der Welthandelsorganisation (WTO) verwaltet wird.
Aus diesem Abkommen entstand 1975 die Idee der Carnets TIR, Papiere, mit denen Waren schnell und einfach auf den Straßenwegen durch mehrere Länder transportiert werden können. Auf dieser Basis wird an der Abgangszollstelle ein TIR-Verfahren eröffnet, bei dem die entsprechenden Behälter fest verplombt werden. Die Durchgangszollstellen müssen nur noch überprüfen, ob diese immer noch verschlossen sind. Zur Endprüfung kommt es dann erst am Bestimmungsort.
Elektronische Zollabwicklung
Auch im Zollwesen ist die Bedeutung elektronischer Systeme in den vergangenen Jahren gewachsen. Digitale Technik übernimmt viele Aufgaben, die vorher händisch durchgeführt werden mussten. So greifen allein schon die Zöllner an den Airports und Häfen auf Computer zurück, um nach Zolltarifen zu suchen und die Berechnung vorzunehmen.
In einigen Fällen kann die Zollabwicklung aber komplett elektronisch erfolgen. Dann wird bereits die erste Zollanmeldung vom Transportunternehmen beziehungsweise dem Sender digital über eine Online-Plattform gemacht. Durch diese Voranmeldung wird die spätere Bearbeitung vereinfacht und automatisiert.
Bei der Anmeldung muss man eine komplette Handelsrechnung aufstellen und Unterlagen zum Rechnungspreis, zu Wechselkursen, Versicherungen und Lieferbedingungen bereithalten. Nach der elektronischen Anmeldung erhält man einen Ausdruck mit scannbarem Code, welcher dem Warentransport bis zur Grenzübergangsstelle mitgegeben wird. So kommt es zu einer deutlich schnelleren Abwicklung bei der Ein- und Ausfuhr.
Zoll und Steuern – Was ist der Unterschied?
Den Unterschied zwischen Zoll und Steuern zu verstehen, hat eine große Bedeutung für das Zollwesen und sollte keinesfalls unterschätzt werden. Bei Zöllen handelt es sich so immer um Abgaben, die bei einem grenzüberschreitenden Warenverkehr anfallen. Sobald also eine Ein- und Ausfuhr stattfindet, wird ein entsprechendes Zollverfahren eingeleitet.
Steuern sind zunächst ein eher allgemeiner Begriff und umfassen alle Gebühren, die ein Staat auf gekaufte und eingeführte Waren erhebt. Die Mehrwertsteuer betrifft so z.B. nur den Handel mit Gütern im Inland. Ebenso werden Steuern auf Einkommen und Erbschaften gezahlt.
Inwiefern haben die Steuern also für den internationalen Handel und das Zollwesen Bedeutung? Im Wesentlichen dann, wenn Waren, z.B. Tabak, Alkohol und Schaumwein, in einem Zollgebiet mit spezifischen Steuern belastet werden. So gibt es unter anderem die Tabaksteuer, die Alkoholsteuer und die Schaumweinsteuer, durch die sich die betreffende Produkte verteuern und nicht günstiger im Zollgebiet gehandelt werden können.
Fallbeispiele erfolgreicher Zollabwicklung
Um die Bedeutung und die Grundlagen des Zollwesens besser zu verstehen, zeigen wir im Folgenden zwei Fallbeispiele auf, an denen eine effektive Zollabwicklungsstrategie deutlich wird. Diese beginnt in der Regel mit einer elektronischen Anmeldung, sieht eine Nutzung kostengünstiger Transportkombinationen vor und sorgt am Ende für eine schnelle Einfuhr in das Zollgebiet.
Beispiel Zollwesen 1
Nehmen wir einmal an, dass ein Unternehmen aus China 1.000 Smartphones in die EU einführen möchte. Jedes dieser Mobiltelefone hat einen Warenwert von 200 Euro und der Zollsatz beläuft sich laut Zolltarif auf 5 Prozent. In diesem Zollwesen-Beispiel wird das Unternehmen:
- Im Voraus elektronisch versuchen eine Einfuhrzollbefreiung zu beantragen, sofern ein Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern besteht.
- Erhält es diese Befreiung nicht, meldet es elektronisch die Ware bei der europäischen Zollstelle an.
- Nach der Bezahlung der Zollgebühren bekommt das Unternehmen einen entsprechenden Zollschein, welcher der Lieferung beigefügt wird.
- Die Zollgebühr beträgt 200 Euro x 1.000 Stück x 0,05 = 10.000 Euro.
- Bei der Ankunft im Hafen von Piräus findet eine Überprüfung des Zollscheins und der Waren statt – über den QR-Code haben die Beamten einen schnellen Zugriff auf das Verfahren.
Nach der Abwicklung aller Formalitäten kann die Ware in das EU-Gebiet gelangen.
Beispiel Zollwesen 2
In diesem Beispiel möchte ein Unternehmen aus Israel, also einem Drittland, 1.000 0,75-Liter-Flaschen Wein mit einem hohen Alkoholgehalt von 14 Prozent zu einem Warenwert von 8 Euro nach Deutschland bringen. Das Zollverfahren findet am Flughafen statt und der Importeur muss einen Zollsatz von 10 Prozent vom Warenwert sowie eine Alkoholsteuer von 20 Cent pro Liter bezahlen.
- Der Unternehmer macht auch in diesem Fall eine Voranmeldung online und lässt sich die Zollgebühren berechnen.
- Er hat zunächst die Zollgebühren von 8 Euro x 1.000 Flaschen x 10 Prozent = 800 Euro zu bezahlen.
- Darüber hinaus fallen pro Liter 20 Cent Steuern an, also 1.000 Flaschen x 0,75 Liter x 20 Cent = 150 Euro.
- Die gesamten Gebühren bei der Einfuhr belaufen sich damit auf 950 Euro.
- Nach der Bezahlung druckt der Importeur die Bestätigung mit scannbarem Code aus.
- Dieser Schein wird dann bei der Ankunft am Flughafen Frankfurt vorgelegt.
- Nach der Überprüfung kann die Ware weitertransportiert werden.
Die Zukunft des Zollwesens
Künstliche Intelligenz kann grundsätzlich dabei helfen, die Herausforderungen in der Zukunft zu bewältigen und wird die Verfahren sowie die Überwachung von Warenströmen immer effizienter machen. So können die Waren direkt vor der Anmeldung genau überprüft und ihre Zusammenstellung optimiert werden. Dadurch kommt es weniger oft zu Fehlern und der Durchfluss durch die Zollstellen geht einfacher.
Komplexe IT-Systeme werden die Zukunft des Zollwesens maßgeblich prägen. Das Verfahren über Codierungen zu erleichtern und somit lange Prozeduren an den Grenzen zu verkürzen, ist das A und O für ein effizienteres Verfahren.
Abgesehen davon müssen sich die einzelnen Zollgebiete durch die starke Konkurrenz aus dem Fernen Osten perspektivisch vor Preiskämpfen schützen. Das betrifft nicht nur die Erhebung von Schutzzöllen, sondern auch die Verbesserung der Kontrolle selbst. Auch an dieser Stelle liegt Potenzial im Einsatz künstlicher Intelligenz.
FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Thema Zollwesen
Was sind die wichtigsten Schritte, um Waren in ein Land zu importieren?
Heutzutage werden viele der Zollverfahren zu einem großen Teil elektronisch abgewickelt. Man meldet also zunächst eine Ware online an, bezahlt die Gebühren und erhält daraufhin die für die Einfuhr notwendigen Dokumente. Ohne das Zollverfahren würde die Anmeldung in einem etwas langwierigen Prozess an der Grenzübergangsstelle stattfinden.
Sind Steuern und Zölle dasselbe?
Zölle sind Abgaben, die ein Staat auf Waren erhebt, die über Grenzen hinweg ein- oder ausgeführt werden. Der Zoll fällt also immer im Grenzverkehr an. Steuern dagegen sind allgemeine Abgaben an den Staat. Sie können an der Grenze anfallen, werden aber auch im Supermarkt, bei Erbschaften und beim Einkommen erhoben.
Muss ich seit dem Brexit Zoll auf Waren aus England bezahlen?
Ja, die Regeln zum Zollwesen zwischen dem Vereinten Königreich und der EU haben sich seit dem Brexit grundlegend geändert. Je nach Warenmenge fallen nun Zölle und Steuern an. Das bedeutet außerdem, dass Warensendungen angemeldet werden müssen. Auf dem postalischen Weg ist immer ein Index mit dem Inhalt des Pakets mitzuschicken.
