Bevor die Idee der europäischen Integration in die Richtung einer politischen Union ging, stand die Gründung einer Freihandelszone im Vordergrund. Das bedeutete vor allem eine Möglichkeit zum Handel ohne Zollzahlungen und auch ohne die dafür notwendigen Formalitäten. Für Unternehmen sind diese Details natürlich wichtig, es ist aber auch nützlich, die hinter der Organisation stehenden Ideen und ihre Herkunft zu betrachten. Manche praktischen Entwicklungen werden dadurch klarer erkennbar.
Was ist ein zugelassener Versender?
Die europäische Zollunion ist ein Zusammenschluss von Ländern, die sich auf den Verzicht von Zoll beim Handel untereinander und auf einheitliche Zölle für Lieferungen von außerhalb der Union geeinigt haben. Der in der Zollunion geltende Zollkodex ist vereinheitlicht und gilt in allen Mitgliedsländern.
Was sind die Schlüsselfunktionen der europäischen Zollunion?
Die EU-Länder haben im Rahmen der Zollunion Vereinbarungen getroffen, die die Zusammenarbeit der Zollbehörden und die gegenseitige Amtshilfe regeln. So sollen Zollverfahren vereinfacht werden und der Verwaltungsaufwand sowie die Kosten für europäische Unternehmen möglichst gering gehalten werden. In den nachfolgenden Abschnitten werden wir die einzelnen Schlüsselfunktionen näher darauf eingehen und was diese bedeuten und beinhalten.
Schutz der EU-Bürger und Förderung des freien Handels
Für Einzelpersonen ist die Mitnahme von Gütern sowie der Einkauf ohne Kontrolle und Zollpflicht möglich. Ausnahmen gelten für Waren wie Alkohol und Tabak, für die Verbrauchssteuern erhoben werden.
Diese Regelungen sparen nicht nur Geld, sondern ermöglichen durch den Wegfall von Kontrollen ein schnelleres und einfacheres Reisen.
Die Einfuhrbestimmungen in die Zollunion werden an den Außengrenzen kontrolliert. Damit werden die Bürger der Union vor gefährlichen Gütern geschützt. Zu diesen zählen verbotene Stoffe wie illegale Drogen und unkontrolliert erzeugte Medikamente sowie Güter wie Waffen, die nur mit einer entsprechenden Genehmigung eingeführt werden dürfen.
Ermöglichung des gemeinsamen Binnenmarktes und des freien Warenverkehrs
In der europäischen Zollunion sind Zulieferketten ohne Zusatzkosten und zeitliche Verzögerungen möglich. Das spart nicht nur Kosten in der Herstellung, sondern führt zur Entwicklung und Herstellung von höherwertigen Gütern. Die Zollunion ermöglicht wirtschaftliche Aktivitäten, die ohne die Zollunion gar nicht rentabel wären. Die Geschichte der europäischen Zollunion zeigt, dass dieser Effekt in den ersten Jahren nach der Gründung der Union bereits spürbar war. Damit steht dem Konsumenten also ein größeres Angebot offen.
Werden Güter von außerhalb der Zollunion bezogen, ist die Einheitlichkeit der Bestimmungen ein großer Vorteil. Der Zoll fällt beim Import an, dann erfolgen keine Kontrollen mehr. Die Zölle für eine solche Einfuhr werden von den Mitgliedsländern erhoben, zum größten Teil aber an das Budget der Europäischen Union abgeführt.
Die Auswirkungen der Zollunion lassen sich auf besonders eindrucksvolle Weise in sogenannten Zwillingsstädten beobachten. Ein Beispiel sind Tornio im Norden Finnlands und Haparanda in unmittelbarer Nähe, aber auf schwedischem Boden. Vor der Gründung der Zollunion war Handel zwischen den zwei Städten schwierig und teuer. Seither sind diese wirtschaftlichen Grenzen gefallen und die zwei Städte in verschiedenen Ländern sind zu einem Ballungsraum zusammengewachsen.
Weitere Funktionen der europäischen Zollunion
Für den Handel mit Drittstaaten muss die Union mit anderen Ländern Regelungen aushandeln. Für diese hat die gesamte europäische Zollunion eine viel bessere Verhandlungsposition als einzelne Länder.
Die Kontrollen an der Außengrenze der Zollunion dienen nicht zuletzt dem Schutz vor Produktpiraterie. Europäische Unternehmen werden so vor Verlust an Einnahmen geschützt. Gerade in Europa ist das ein Problem, denn die in der EU angesiedelten hochwertigen Marken sind bevorzugte Ziele für Produktfälscher.
Außerdem leisten die Kontrollen an der Außengrenze der Zollunion einen Beitrag zur Bekämpfung von schweren kriminellen Delikten. Dazu gehören Terrorismus und die Aktivitäten der organisierten Kriminalität, wie zum Beispiel der Handel mit illegalen Drogen und Waffen.
Wer gehört zur europäischen Zollunion? Das Zollgebiet der EU
Grob gesprochen gehören die EU-Länder sowie das Fürstentum Monaco zusammen mit ihrem Luftraum und ihren Küstengewässern zur europäischen Zollunion. Es gibt aber für manche Länder Ausnahmen.
Das Königreich Dänemark gehört dazu, aber ohne seine autonomen Gebiete, der Färöer-Inseln und der Insel Grönland.
In Deutschland gehören die Insel Helgoland sowie der Bereich Büsingen an der Schweizer Grenze nicht zur Zollunion.
Vom Königreich Spanien sind die in Nordafrika gelegenen Enklaven Ceuta und Melilla aus der Zollunion ausgenommen.
Frankreich zählt als EU-Mitglied natürlich zur europäischen Zollunion, aber ohne Saint-Barthélemy, Saint-Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Wallis und Futuna, Französisch-Polynesien und die Französischen Süd- und Antarktisgebiete.
Von der Republik Italien ist die Gemeinde Livigno ausgenommen, da sie aus der Schweiz viel besser erreichbar ist als von Italien aus.
Zollanmeldungen können aber auch im Gebiet der Zollunion notwendig sein. Das ist dann der Fall, wenn für Güter die Mehrwertsteuerrichtlinie nicht anwendbar ist. Beispiele für solche Gebiete in der EU sind die kanarischen Inseln in Spanien, die Aland-Inseln in Finnland und auch der Berg Atos in Griechenland.
Großbritannien und Nordirland nach dem Brexit
Der Freihandels- und Kooperationsvertrag legt fest, dass für Waren mit Ursprung im Gebiet einer Vertragspartei keine Zölle erhoben werden.
Eine noch nicht endgültig geklärte Frage ist, ob das Vereinigte Königreich mit seinem Austritt aus der EU auch den Austritt aus dem EWR vollzogen hat. Die Verträge des EWR erwähnen diesen Fall nicht ausdrücklich, aber die Meinung der meisten Experten geht in die Richtung, dass das UK mit dem Brexit auch den EWR verlassen hat.
In Zollunion mit dem Zollgebiet der EU
Als unabhängiger Staat ist das Fürstentum Monaco nicht Mitglied der EU, aber in der Zollunion. Früher waren auch die britischen Territorien Akrotiri und Dhekelia auf Zypern sowie die Kronbesitzungen der Isle of Man, Guernsey und Jersey mit der Zollunion assoziiert.
H4 Türkei: Keine Erweiterung der europäischen Zollunion
Die EU und die Türkei unterhalten seit 1963 vertragliche Beziehungen durch ein Assoziierungsabkommen. Dieses umfasst eine Zollunion mit der EU, deren Bezeichnung allerdings nicht ganz glücklich ist, denn sie steht nicht für eine Mitgliedschaft in der europäischen Zollunion. Praktisch bedeutet das Abkommen, dass keine Zölle erhoben werden, aber die Bestimmungen und Tarife nur angeglichen und nicht identisch sind. Deshalb ist für den Handel mit der Türkei eine Dokumentation erforderlich.
Der Europäische Wirtschaftsraum EWR
Der EWR besteht aus der gesamten EU und dazu die drei Länder Liechtenstein, Island und Norwegen. Beim EWR handelt es sich um eine vertiefte Freihandelszone. Im Inneren der Zone werden keine Zölle erhoben, es sind aber Verbrauchssteuern fällig.
Seit wann gibt es die europäische Zollunion? - Exkurs: Geschichtlicher Hintergrund der europäischen Zollunion
Die europäische Zollunion besteht seit dem Jahr 1968 und wurde durch die ersten sechs Mitgliedsstaaten des damals EG oder Europäische Gemeinschaft genannten Staatenbundes gegründet.
Es dauerte bis 1987, bis hunderte nationale Formulare durch ein einheitliches europäisches Zollformular ersetzt wurden. Im Jahr 1992 wurden die Bestimmungen im europäischen Zollkodex einheitlich zusammengefasst. Ein Jahr später wurden die Kontrollen für Binnenhandel eingestellt.
Seit 2008 gibt es den Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten. Dabei handelt es sich um eine Art Gütesiegel, das Unternehmen verliehen werden kann. Die so ausgewählten Firmen haben Zugang zu vereinfachten Abläufen bei der Zollabwicklung.
Der Unionszollkodex - Rechtsgrundlage der europäischen Zollunion
Der Unionszollkodex stellt die Zusammenfassung aller in der europäischen Zollunion geltenden Zollvorschriften dar. Dazu zählen auch Durchführungsbestimmungen, die also gemeinsam in allen EU-Staaten geltendes Recht sind.
Die EU-Zollunion in Zahlen
Die EU gehört mit der Abwicklung von 15 Prozent des gesamten Welthandels zu seinen größten Teilnehmern.
Über die EU und damit die europäische Zollunion verteilt arbeiten über 110.000 Zollbeamte in den Zollbehörden aller 27 Länder der EU.
In Deutschland wurden Mitte der Zehnerjahre 5 Milliarden Euro an Einfuhrzöllen erhoben, EU-weit waren es 25 Milliarden Euro. Diese durch die Mitgliedsstaaten erhobenen Zölle verbleiben zu 20 Prozent beim einhebenden Staat, die anderen 80 Prozent stellen einen wesentlichen Teil des Budgets der EU dar.
In der EU arbeiten 90 Labore an den Kontrollen der eingeführten Waren. Für diese Einfuhren wurden Mitte der Zehnerjahre über 300 Millionen Zollanmeldungen im Jahr ausgefüllt.
Ausblick - Fazit
Die europäische Zollunion war ein früher Baustein der europäischen Integration und ist immer noch ein wesentlicher Teil der wirtschaftlichen Vorteile einer Mitgliedschaft in der EU. Bis die Westbalkanstaaten der EU beitreten können, wird sich die europäische Zollunion kaum mehr vergrößern. Mit ihrem Gewicht im weltweiten Handel stellt sie aber schon heute einen Global Player dar.
