Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland sind in der aktuellen Situation überaus angespannt. Viele Unternehmer sind unsicher, wie sie in Zukunft verfahren müssen. Im Jahr 2012 erreichten die Exporte, die von Deutschland nach Russland verschickt wurden, ihren bisherigen Höhepunkt. Die 35-Milliarden-Marke wurde seitdem nicht mehr erreicht. Schlimmer noch, denn auf Grund der angespannten politischen Situation kam es im Jahr 2022 zu einem Einbruch der Exporte. 2021 erholten sich die Handelsbeziehungen nach der Pandemie, doch durch den Krieg in der Ukraine sanken die Exporte, die von Deutschland nach Russland gelangten, von mehr als 26 Milliarden Euro auf gerade einmal 14,5 Milliarden Euro ab.
Viele Unternehmer richten sich an Butz, weil sie sich bezüglich ihrer Exportgeschäfte beraten lassen wollen. Sie sind unsicher, welche rechtlichen Vorschriften für den Handel mit Russland gelten und schätzen die Zusammenarbeit mit einem zuverlässigen Expertenteam deshalb sehr.
In diesem Artikel erfahren Sie, welche Einfuhrbestimmungen beim Export von deutschen oder europäischen Waren nach Russland gelten. Wie das Zollverfahren im Detail abläuft, können Sie in unserem Beitrag über Zollverfahren und ihre Abläufe nachlesen. Außerdem finden Sie in unserem Magazin auch einen Überblick, welche Einfuhrabgaben und Zölle beim Handel zwischen Deutschland und Russland auf Sie zukommen.
Russland und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)
Ausfuhrbestimmungen beim Export nach Russland aus Deutschland und der EU
Wenn Sie Waren aus einem europäischen Land ausfahren möchten, gelten die Ausfuhrbestimmungen der EU. Selbstverständlich müssen beim Export Angaben zum Zielland gemacht werden. Allerdings hat das Zielland keine Auswirkungen auf die Ausfuhrbestimmungen in der Europäischen Union.
So müssen Sie als Ausführer beispielsweise über eine EORI-Nummer verfügen und bei Sendungen mit einem Gewicht über 1.000 Kilogramm oder einem Warenwert von über 1.000 Euro eine elektronische Ausfuhrzollanmeldung bei der zuständigen Zollbehörde in Deutschland abgeben. Dies geschieht mit Hilfe des ATLAS-Portals. Wie Sie den Zoll beim Export nach Russland abwickeln, welche Anmeldungen vorgenommen werden müssen und welche Verfahren eingeleitet werden, können Sie in unserem Beitrag zum Thema Zollabwicklung und Ausfuhr aus der EU in unserem Onlinemagazin nachlesen. Wir informieren Sie außerdem darüber, welche Exportdokumente bei der Ausfuhr bedacht werden müssen, damit Sie optimal vorbereitet sind.
Einfuhrbestimmungen beim Import nach Russland
Wie bei jedem Land gibt es auch bei Russland bestimmte Auflagen, denen Importe unterliegen. Da Russland Teil der EAWU ist, müssen deren Beschränkungen und Verbote bei der Einfuhr von Waren beachtet werden. In den dazugehörigen Listen ist aufgeführt, welche Produkte einer Lizenz-Pflicht unterliegen.
Wir informieren Sie darüber, welche Einfuhrbestimmungen beim Zoll zwischen Deutschland und Russland zu beachten sind.
Einfuhrverbote und Beschränkungen
Nicht alle Produkte sind für den Export nach Russland geeignet. Die EAWU hat strikte Regeln auferlegt, denen die Importgüter unterliegen müssen. Sie erfahren von uns, was man nicht nach Russland einführen darf und welche Einschränkungen bei bestimmten Gütern gelten:
Einfuhrverbote
Bereits seit dem 1. Januar 2010 unterliegt Russland im Rahmen der Zollunion den einheitlichen, nichttarifären Regelungen der EAWU an. Für folgende Waren liegt derzeit beim Export nach Russland ein Verbot vor:
- Ozonabbauende Substanzen aller Art
- Gentechnisch veränderte Saaten
- Kryptografische Ausrüstung
- Pflanzenschutzmittel
- Harfenversiegelungsprodukte
- Sondermüll
- Bestimmte Kraftstoffe
- Angelausrüstung und Angelgeräte
- Munition, Waffen oder deren Hauptteile
Einfuhrverbote auf Grund von Sanktionen
Der Ukraine-Konflikt, der im Jahr 2022 zusätzlich eskaliert ist, spitzte sich bereits seit Anfang der 2010er Jahre zu. Am 6. August 2014 unterzeichnete der russische Präsident Putin ein Dekret, das die Einfuhr verschiedener Güter aus mehreren Ländern weltweit verbot. Unter den Waren befanden sich Lebensmittel, Rohstoffe und landwirtschaftliche Erzeugnisse. Das Verbot erstreckte sich über die Güter aus Australien, den USA, Deutschland, Norwegen und Kanada. Später kamen dann auch Liechtenstein, Albanien, die Ukraine, Island und Montenegro dazu. In dem Dekret wird die Sicherheit der Russischen Föderation als Grund für die Einführung des Importverbots angegeben.
Zunächst einmal sollte das Einfuhrverbot eine Gültigkeit von ein bis zwei Jahre haben. Es wurde allerdings in regelmäßigen Abständen verlängert. Die letzte Verlängerung fand am 21. November 2020 durch den russischen Präsidenten Putin statt und sollte bis zum 31. Dezember 2021 gültig sein. Auf der Liste der verbotenen Güter befinden sich beispielsweise auch Fleischprodukte, Gemüse, Obst und Molkereiprodukte. Die Sanktionen haben den Export nach Russland stark eingeschränkt. Eine Änderung ist auf Grund der aktuellen politischen Lage nicht in Sicht.
Einfuhrbeschränkungen
Die EAWU hat gemeinsam festgelegt, dass einige Waren bei der Einfuhr bestimmten Beschränkungen unterliegen. Die Einfuhrlizenz gilt für alle Staaten, die der Eurasischen Wirtschaftsunion angehören. Von den Regelungen sind unter anderem beispielsweise Medikamente betroffen, die nicht nach Russland eingeführt werden dürfen.
- Kryptografische Ausrüstung
- Pharmazeutische Produkte und Arzneimittel
- Psychotrope Substanzen oder Betäubungsmittel
- Menschliches Blut und Gewebe
- Giftige Substanzen
- Schotter, Kies und unterschiedliche Gemische von ihnen
- Spezielle technische Ausrüstungen, die dem Abfangen von Informationen dienen
Einfuhrquoten
In regelmäßigen Abständen wir vom Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung eine Liste veröffentlicht, aus der die Zollkontingente hervorgehen. Derzeit bestehen diese Kontingente für Puten-, Rind- und Hühnerfleisch.
Zertifizierung, Zulassung und Registrierung von Waren
Auch für Waren, deren Export nach Russland grundsätzlich gewährt wird, müssen unter Umständen Konformitätsnachweise erbracht werden. Diese Zertifizierungspflicht hat große Auswirkungen auf den Export nach Russland.
Konformitätsanforderungen
Auf der Liste der Produkte, für die solche Nachweise eingereicht werden müssen, befinden sich unter anderem:
- Elektrogeräte
- Haushaltschemikalien
- Verschiedene Erzeugnisse für Kinder
- Farbkopierer
- Möbel
- Lebensmittel
- Mineraldünger
- Pflanzenschutzmittel
- Parfümerieprodukte
- Haushaltsgeräte
- Kosmetikartikel
- Konsumgüter, die am menschlichen Körper zum Einsatz kommen
- Konsumgüter, die mit Trinkwasser oder Lebensmitteln in Berührung kommen
Liegt eine Negativbescheinigung vor, so ist ein Export nach Russland nicht möglich. Deshalb muss rechtzeitig sichergestellt werden, dass für die gehandelten Produkte eine Konformitätsbescheinigung erteilt wird, um die Produkte problemlos nach Russland zu exportieren.
Gesundheitszeugnis (veterinäre Kontrolle)
Wer Pflanzen, pflanzliche Erzeugnisse, lebende Tiere, tierische Erzeugnisse oder Tierfutter nach Russland exportieren möchte, der muss ohne Ausnahme ein Pflanzengesundheitszeugnis oder ein Veterinärzeugnis beifügen. Dies trifft auch auf Kleintiere zu, die für den Export nach Russland bestimmt sind. Liegt das Gesundheitszeugnis nicht vor, so können Pflanzen bei der Einfuhr nach Russland beispielsweise nicht den Zoll passieren.
Staatliche Hygieneregistrierung (sanitär-epidemiologische Kontrolle)
Zahlreiche Produkte müssen bei der Einfuhr in die EAWU einer sanitär-epidemiologischen Kontrolle unterzogen werden. Zu den Waren, die diese Überprüfung durchlaufen müssen, gehören Trinkwasser, Hygieneartikel für Erwachsene und Kinder, Produkte der Haushaltschemie und Kosmetikprodukte. Wenn ein Registrierungszertifikat in einem Land der EAWU ausgestellt wurde, dann ist dieses auch für die anderen Mitgliedsstaaten gültig. Beim direkten Export aus einem EU-Land nach Russland ist der Föderale Dienst für Verbraucherschutz und menschliches Wohlbefinden für die sanitär-epidemiologische Kontrolle zuständig.
Phytosanitäre Kontrolle
Landwirtschaftliche Produkte, darunter Holzwaren, Getreide, Gemüse, Saatgut, Schnittblumen, Obst und Holz müssen bei ihrer Einfuhr ebenfalls vom Föderalen Dienst für veterinäre und phytosanitäre Überwachung kontrolliert werden. Diese Güter besitzen ein hohes phytosanitäres Risiko, weshalb sie beim Export mit einem Pflanzengesundheitszeugnis versehen werden müssen. Dabei werden die Richtlinien des Internationalen Pflanzenschutzeinkommens eingehalten. Zuständig für die Ausstellung des Zeugnisses sind die Pflanzengesundheitsdienste in Deutschland.
Es gibt auch Produkte, die ohne ein Pflanzengesundheitszeugnis nach Russland exportiert werden dürfen. Es handelt sich hierbei um landwirtschaftliche Erzeugnisse, die kein hohes phytosanitäres Risiko aufweisen, darunter Gewürze, Tee oder Kaffee.
Wenn die Waren auf ihrem Weg nach Russland die dort zuständigen Zollstationen passieren, werden die Güter stichprobenweise auf Schäden überprüft. Wenn Quarantäneschadorganismen ausfindig gemacht werden, veranlassen die Föderalen Dienste die Einleitung der notwendigen phytosanitären Maßnahmen.
Ladungsträger oder Verpackungsmaterial aus Holz müssen den internationalen Regelungen ISPM Nr. 15 entsprechen. Wenn die entsprechenden Markierungen nicht an der Holzverpackung angebracht sind, dann werden verschiedene Maßnahmen eingeleitet, darunter zum Beispiel die Vernichtung, die Befreiung von Schadorganismen oder die Rückgabe der Holzverpackungen.
Weitere Registrierungsvorschriften
Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften
Nicht alle Waren müssen bei ihrer Einfuhr nach Russland einer spezifischen Kontrolle unterzogen werden. Deshalb hat die EAWU ein einheitliches Konformitätszeichen eingeführt, mit dem die Waren gekennzeichnet werden, die zu den freien verkehrsfähigen Erzeugnissen gehören. Das EAC-Zeichen ist beim Markteintritt auf dem Produkt anzubringen, denn die zuständige Zollbehörde kontrolliert in Russland, ob die Markierung bei Zolleintritt gemäß den Vorschriften angebracht wurde. Deshalb empfehlen wir, die Pflicht zur Markierung der Waren ernst zu nehmen und der Vorschrift bereits zum Zeitpunkt der Einfuhr nachzukommen. Auf diese Weise können Verzögerungen vermieden werden.
Verpackungsvorschriften
Es gehört zu den herkömmlichen Voraussetzungen beim Export, dass die Zielländer bestimmte Bedingungen an die Verpackungen von Waren stellen. Auch für den Export nach Russland müssen einige Dinge beachtet werden. Der Transportweg ist lang und die Güter werden unter Umständen einige Male verladen. Deshalb muss die Verpackung hohen Qualitätsstandards gerecht werden. Es ist Teil der üblichen Forderungen an Exportgüter, dass sie ein Jahr lang unter freiem Himmel gelagert werden können. Die Verpackung muss sicherstellen, dass die Ware in diesem Zeitraum nicht beschädigt werden würde. Wenn der Transport über den Seeweg, per Bahn oder LKW vorgenommen wird, muss die Verpackung den Transportbedingungen angepasst werden. Beim Export per Schiff wird die Ware beispielsweise in einem Container untergebracht.
Markierungsvorschriften
Die Markierungen müssen sowohl den allgemeinen russischen Vorschriften gerecht werden als auch den Vereinbarungen entsprechen, die im Vertrag mit dem Exportpartner festgehalten werden. Wenn die Produkte einer Bedienungsanleitung bedürfen, dann ist diese mitzuliefern. Der Vermerk dieser Anleitung wird auf dem Etikett angefügt. Erlaubt sind Beschriftungen in Russisch, Deutsch oder Englisch. Besonders wichtig ist auch die korrekte Schreibweise des Ziellandes. „Russland“ kann in russischer, englischer, französischer oder deutscher Schreibweise auf dem Etikett vermerkt werden. Wenn die Kollimarkierungen falsch verfasst werden oder die Verpackung der Waren nicht vertragsgemäß ausgeführt wird, dann können hieraus Schäden entstehen. Für all diese Schäden, darunter beispielsweise auch der Verlust der Waren, muss der Verkäufer haften.
Auf dem Etikett sind in den meisten Fällen folgende Angaben zu machen:
- Warenbezeichnung
- Art der Verpackung
- Kollianzahl auf allen Packstücken
- Name und Adresse der Absenderfirma und des Empfängers
Etikettierungsvorschriften
In Russland ist die Kennzeichnung von Lebensmitteln gemäß der Technischen Vorschrift 022/2011 Pflicht. Wenn es keine russisch abgefasste Produktbeschreibung gibt, dann dürfen Industriewaren und Lebensmittel nicht in Russland verkauft werden. Wenn es sich bei den Gütern um technische Produkte handelt, dann müssen die jeweiligen Gebrauchsanleitungen und die Gewährleistungsinformationen in russischer Sprache beim Export beigefügt werden.
Auf den Etiketten für Industriewaren und Lebensmittel, die für den Export nach Russland bestimmt sind, müssen folgende Informationen vermerkt werden:
- Brennwert
- Menge
- Ursprungsland
- Mindesthaltbarkeits-, Verpackungs- und Produktionsdatum
- Adresse des Herstellers und des Exporteurs
- Verwendungshinweise und Lagerhinweise
- Zusammensetzung
- Bezeichnung
Wenn auf dem Etikett nicht ausreichend Platz vorhanden ist, können die Angaben auch auf der Packungsbeilage gemacht werden.
Für Arzneimittel gelten besondere Vorschriften für die Markierung der Erzeugnisse, die im Arzneimittelgesetz festgeschrieben sind. Folgende Informationen müssen auf der inneren und auf der äußeren Verpackung in russischer Sprache und gut leserlicher Schrift angebracht werden:
- Name des Herstellers und Exporteurs
- Herstellungsdatum und Seriennummer
- Verfallsdatum
- Bezeichnung des Arzneimittels
- Dosierung und Stückzahl der Arzneimittel, die in der Verpackung vorhanden sind
- Hinweise zur Aufbewahrung und Anwendung des Produkts
- Vorsichtsmaßnahmen bei der Anwendung des Arzneimittels
Die digitale Kennzeichnung von Waren
Bis Ende 2020 hatte die russische Regierung für insgesamt elf Warengruppen eine Pflicht zur digitalen Kennzeichnung beschlossen. Darunter befanden sich Textilien, Fotoapparate, Arzneimittel, Pelzwaren, Parfüms, Milchprodukte, Reifen, Blitzlichter und Tabakwaren.
Es ist absehbar, dass in Zukunft auch alkoholische Getränke, Desinfektionsmittel, Antiseptika, Kinderwaren und Sportlernahrung hinzukommen. Es gibt viele russische Hersteller, die eine Kennzeichnungspflicht befürworten, um verschiedene Produktfälschungen vom Markt verdrängen zu können.
Zusammenfassung
Russland ist Teil der EAWU (Eurasische Wirtschaftsunion). Es gibt zahlreiche Vorschriften, die beim Export nach Russland zu beachten sind. Die notwendigen Anträge müssen rechtzeitig gestellt werden, um Verzögerungen beim Transport der Güter zu vermeiden. Die Zollkontrollen sind in Russland überaus streng. Es gibt viele Waren, die nur mit der passenden Zertifizierung nach Russland eingeführt werden dürfen. Die strengen Auflagen sind nicht zu unterschätzen, weshalb sich viele Unternehmen für professionelle Unterstützung bei den Zollprozessen entscheiden.
Wir vom Verzollungsbüro Butz können Sie im Voraus beraten, um mögliche Hürden frühzeitig aufzudecken und den Export Ihrer Waren reibungslos abzuwickeln. Wenn Sie Fragen haben oder sich beim gesamten Prozess begleiten lassen möchten, dann vereinbaren Sie am besten noch heute ein Beratungsgespräch mit unserem Expertenteam!
